Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: März 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform „Placemind" (nachfolgend „Plattform"), betrieben von KlarmannIT, Dr. Steffen Klarmann, Burgmagerbein 28, 86657 Bissingen (nachfolgend „Betreiber").
Mit der Registrierung oder Nutzung der Plattform erkennt der Nutzer diese AGB an. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Die Plattform Placemind ist eine Community-Plattform für nachhaltige Stadtentwicklung. Sie bietet Nutzern die Möglichkeit, städtische Herausforderungen zu dokumentieren, Renovierungsinitiativen vorzuschlagen, an Community-Abstimmungen teilzunehmen und 3D-Kartendaten einzusehen.
Die Plattform wird in ihrer jeweils aktuellen Version bereitgestellt. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Funktionen zu ändern, zu erweitern oder einzustellen, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist.
§ 3 Registrierung & Nutzerkonto
Für die aktive Nutzung der Plattform (Erstellen von Beiträgen, Abstimmungen) ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
Der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die unter seinem Nutzerkonto stattfinden. Bei Verdacht auf Missbrauch des Kontos ist der Nutzer verpflichtet, den Betreiber unverzüglich zu informieren.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, Nutzerkonten bei Verstoß gegen diese AGB zu sperren oder zu löschen.
§ 4 Nutzergenerierte Inhalte
Nutzer können auf der Plattform Inhalte einstellen (Challenges, Renovation Initiatives, Kommentare, Abstimmungen). Der Nutzer gewährt dem Betreiber mit dem Einstellen ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an diesen Inhalten zum Zweck des Betriebs der Plattform.
Der Nutzer stellt sicher, dass seine Beiträge keine Rechte Dritter verletzen, keine rechtswidrigen Inhalte enthalten und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere sind folgende Inhalte untersagt: beleidigende, diskriminierende oder hetzerische Äußerungen, Spam und Werbung, falsche oder irreführende Informationen sowie Inhalte, die Urheberrechte Dritter verletzen.
Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte zu entfernen, die gegen diese AGB verstoßen, ohne den Nutzer vorab zu benachrichtigen.
§ 5 Verfügbarkeit
Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht. Der Betreiber haftet nicht für Unterbrechungen, die durch technische Störungen, Wartungsarbeiten oder höhere Gewalt verursacht werden.
§ 6 Haftung
Der Betreiber haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von Nutzern eingestellten Inhalte. Die Nutzung der Plattform und der darauf bereitgestellten Informationen erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers.
§ 7 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 8 Kündigung
Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen. Der Betreiber kann das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Änderungen der AGB
Der Betreiber behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Nutzer wird über Änderungen per E-Mail oder beim nächsten Login informiert. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.